Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für die Nutzung der Internetplattform www.at.scalabiofir.com
Ihr Anbieter und Vertragspartner
EyeOh AB, Göteborgsvägen 89, SE-43130, Mölndal, Schweden
Schwedisches Firmenregisteramt (Bolagsverket) 559221-6468)
Online-Shop: www.at.scalabiofir.com
E-Mail: support@scalabiofir.com
1 Geltungsbereich / Fristen
1.1 Die Geschäftsabwicklung und Lieferung erfolgt ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sämtlichen mit uns aufgrund der Angebote auf unseren Internet- Shopseiten scalabiofir.com/de und scalabiofir.de geschlossenen Verträgen zugrunde liegen, wobei die nachfolgenden Bestimmungen zum Teil abweichende Regelungen für unsere Shops unter scalabiofir.com/de und scalabiofir.de vorsehen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.
1.2. Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von „Verbrauchern“ die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. „Unternehmer“ sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. „Kunden“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.
2. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext
2.1. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den enthaltenen allgemeinen Vertragsbestimmungen auf unserer Shopseite www.de.scalabiofir.com einsehen.
2.2. Sie können auch zusätzlich die Daten Ihrer Bestellung einfach archivieren, indem Sie entweder die AGB herunterladen und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder Sie warten die automatische Bestelleingangsbestätigung ab, die wir Ihnen zusätzlich per eMail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Adresse zukommen lassen. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Daten Ihrer Bestellung und diese AGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit ihrem eMail-Programm abspeichern.
2.3. Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar. Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang („Mein Benutzerkonto“) an. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung Daten über Ihre abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und Ihre Adressdaten, eventuelle Bankverbindung und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
3. Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss
3.1. Ihr Vertragspartner ist Scalabiofir.com/de.
3.2. Verträge in unserem Internetshop lassen sich ausschließlich in deutscher Sprache schließen.
3.3. Unsere Werbeangebote sind mangels anderer Vereinbarung oder Verlautbarung freibleibend.
3.4. Durch Anklicken des Buttons Bestellung abschicken geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
3.5. Ein verbindlicher Vertrag kommt mit der Übermittlung der Bestelleingangsbestätigung, spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware, zustande. Der Kunde ist – vorbehaltlich eines ohnehin bestehenden Widerrufsrechts bei Bestellungen als Verbraucher – bei als lieferbar gekennzeichneter Ware 2 Werktage an seine Bestellung gebunden. Im Übrigen beträgt die Bindung längstens 4 Werktage.
3.6. Beachten Sie, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse (Reservierung) erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Wenn Ihre Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung (die regelmäßig 5 Tage nach Absendung der Bestellbestätigung erfolgt) nicht bis zu einem Zeitpunkt von 9 Tagen nach Absendung der Bestellbestätigung erfolgt, können wir vom Vertrag zurücktreten mit der Folge, dass ihre Bestellung hinfällig ist und uns keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für Sie und für uns ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 9 Tage.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Für Einkäufe unter www.at.scalabiofir.com gilt:
Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
5. Zahlung, Lieferung
5.1. Für Einkäufe unter www.at.scalabiofir.com bieten wir grundsätzlich die Zahlarten Vorkasseüberweisung, Kreditkarte, Sofort Überweisen und Paypal an. In Abhängigkeit von dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung behalten wir uns vor, gewisse Zahlarten nicht anzubieten und auf unsere anderen Zahlarten zu verweisen.
Bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) und der Übermittlung der Bankverbindungsdaten des Kunden wird der Verkäufer widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Konto des Kunden einzuziehen. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
Bitte beachten Sie, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptieren. Wir übernehmen keine Geld-Transaktionskosten aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten.
5.2. Der Kaufpreis wird bei Kauf auf Rechnung am Tag des Eingangs der Lieferung beim Kunden zur Zahlung fällig. Erfolgt die Zahlung nicht binnen 14 Tagen nach Fälligkeitseintritt, gerät der Kunde in Verzug.
5.3. Wir nutzen für die Lieferungen nach Deutschland die DHL.
5.4. Ware, die im Online-Shop unter www.at.scalabiofir.com als „lieferbar“ gekennzeichnet ist, liefern wir unverzüglich nach Eingang der Bestellung und gegebenenfalls eingegangener Vorkasse innerhalb von maximal 5 Werktagen. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
5.5. Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet.
5.6. Die Verpflichtung unsererseits zur Lieferung entfällt, wenn wir trotz ordnungsgemäßem kongruenten Deckungsgeschäft selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben, den Kunden hierüber unverzüglich informiert haben und nicht ein Beschaffungsrisiko übernommen haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstatten.
5.7. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen. Besteht das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen länger als 4 Wochen, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz bestehen in diesem Fall nicht.
5.8. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
6. Widerrufsrecht bei Scalabiofir.com/de
6.1. Ausnahmen vom Widerrufsrecht Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, wie zum Beispiel aus hygienischen Gründen geöffnete Produkte.
6.2. Nachstehend erhalten Sie die gesetzlich erforderliche Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts. Im Fall der Rücksendung können Sie den Ihrer Bestellung beigelegten Retourenaufkleber verwenden.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
E-Mail: support@scalabiofir.com
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls von uns gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nur in einem verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
6.3. Erweiteres Rückgaberecht bei scalabiofir.com/de – 100 Tage nach Warenerhalt
Für alle Einkäufe im Shop unter scalabiofir.com/de gewährt scalabiofir.com ein über das gesetzliche Widerrufsrecht hinausgehendes freiwilliges Rückgaberecht von insgesamt 100 Tagen. Voraussetzung für die Ausübung des Rückgaberechts ist jedoch, dass der Kunde die Ware vollständig in der Originalverpackung zurück schickt. Im Fall der Rücksendung kann der Kunde den der Bestellung beigelegten Retourenaufkleber verwenden.
E-Mail: support@scalabiofir.com
Die Rücksendung erfolgt auf unsere Gefahr.
Das gesetzliche Widerrufsrecht wird von der Einhaltung unserer Regeln zum erweiterten Rückgaberecht nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
8. Bedingungen zum Einlösen von Aktionsgutscheinen
Diese Bedingungen gelten für alle Aktionsgutscheine von scalabiofir.com. Für käuflich erworbene Geschenkgutscheine gelten unsere Bedingungen zur Einlösung von Geschenkgutscheinen gemäß Ziffer 10 dieser AGB.
8.1. Die Gutscheine sind bis zum angegebenen Zeitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Einzelne Marken können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein.
8.2. Das Guthaben eines Gutscheins kann nicht auf Dritte übertragen werden.
8.3. Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Gutscheins entsprechen. Aus administrativen Gründen ist es nicht möglich etwaiges Restguthaben zu erstatten.
8.4. Das Guthaben eines Gutscheins wird weder verzinst noch in Bargeld ausgezahlt.
8.5. Mehrere Gutscheine können nicht miteinander kombiniert werden.
8.6. Reicht das Guthaben eines Gutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.
8.7. Der Gutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird. Sofern der Gutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde.
9. Bedingungen zum Einlösen von Geschenkgutscheinen
Diese Bedingungen gelten für alle käuflich erworbenen Gutscheine. Für Aktionsgutscheine gelten unsere Bedingungen zur Einlösung von Aktionsgutscheinen in Ziffer 9 dieser AGB.
9.1. Geschenkgutscheine können nur auf www.at.scalabiofir.com eingelöst werden.
9.2. Geschenkgutscheine können nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden. Für den Kauf bieten wir die Zahlarten nur Vorkasse, PayPal und Kreditkarte an.
9.3. Das Guthaben eines Gutscheins wird weder verzinst noch in Bargeld ausgezahlt.
9.4. Eine Stornierung von Gutscheinbestellungen kann durch unseren Kundenservice nur dann vorgenommen werden, wenn der Gutschein noch nicht eingelöst wurde. Ein Gutschein gilt als eingelöst, wenn er mit einer Bestellung verrechnet wurde oder auf das Guthabenkonto gut geschrieben wurde.
9.5. Reicht das Guthaben eines Gutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.
9.6. Bei einer Bestellung kann mehr als ein Geschenkgutschein verwendet werden. Geschenkgutscheine sind mit 1 Aktionsgutschein pro Bestellung kombinierbar.
9.7. Um Geschenkgutscheine auf Ihrem Kundenkonto einzulösen oder ein bestehendes Guthaben einzusehen, besuchen Sie bitte „Mein Konto“ auf www.at.scalabiofir.com.
9.8. Für die Einlösung des Geschenkgutscheins bei scalabiofir.com/de finden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der scalabiofir.com/de Anwendung.
9.9. Bei Verlust, Entwendung oder Unlesbarkeit von Gutscheinkarten übernimmt scalabiofir.com keine Haftung. Ebenso übernimmt scalabiofir.com keine Haftung bei Schreibfehlern in der E-Mail-Adresse des Gutscheinempfängers.
9.10. Der Gutschein ist übertragbar. Das Vervielfältigen, Editieren oder Manipulieren der Gutscheine ist nicht gestattet.
9.11. Im Falle eines Betrugs, dem Versuch einer Täuschung oder bei Verdacht auf andere illegale Aktivitäten im Zusammenhang mit einem Geschenkgutscheinkauf oder einer Gutscheineinlösung bei www.at.scalabiofir.com ist www.at.scalabiofir.com berechtigt, die entsprechenden Kundenkonten zu schließen und/oder eine alternative Zahlungsweise zu verlangen. Es besteht kein Anspruch auf Freischaltung oder Auszahlung von betroffenen Gutscheinen.
10. Gewährleistung und Beschwerdemanagement
10.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
10.2. Wir legen Wert auf Ihre Kundenzufriedenheit. Sie können sich jederzeit auf einem der eingangs angegebenen Kontaktwege an uns wenden. Wir bemühen uns Ihr Anliegen möglichst schnell zu prüfen und werden uns hierzu nach Eingang der Unterlagen bzw. Ihrer Eingabe oder Beschwerde bei Ihnen melden. Geben Sie uns aber etwas Zeit, da es in Gewährleistungsfällen häufig der Einschaltung des Herstellers bedarf. Bei Beschwerden helfen Sie uns, wenn Sie uns möglichst genau den Gegenstand des Problems schildern und gegebenenfalls Bestellunterlagen in Kopie übermitteln oder zumindest Bestellnummer, Kundennummer etc. angeben. Sollten Sie auch binnen 5 Werktagen keine Reaktion von uns erhalten, fragen Sie bitte nach. In seltenen Fällen können E-Mails in Spamfiltern bei uns oder bei Ihnen „hängen“ geblieben sein oder eine Nachricht auf sonstigem Weg hat Sie nicht erreicht oder ist versehentlich unterblieben.
10.3. Bei Serviceanfragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst, den Sie wie folgt erreichen:
Online-Shop www.scalabiofir.com/scala-webshop: E-Mail: support@scalabiofir.com
11. Datenschutz
11.1. Wir speichern Ihre Bestell- und Adressdaten zur Nutzung im Rahmen der Auftragsabwicklung (auch durch Übermittlung an die eingesetzten Auftragsabwicklungspartner oder Versandpartner), für eventuelle Gewährleistungsfälle und für Produktempfehlungen gegenüber Kunden gemäss dem Inhalt unserer Datenschutzerklärung.
Im Übrigen gelten für die Verwendung Ihrer Daten die Regelungen unserer Datenschutzerklärung.
12. Bonitätsprüfung, Mitteilung Negativdaten
12.1. Um Ihnen möglichst gute Optionen für die Wahl der Zahlungsart anbieten zu können, müssen wir Sie und uns vor Missbrauch schützen. Daher übermitteln wir die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten, einschließlich Ihrer Adressdaten, an die Firma Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, 22761 Hamburg, die auf Grundlage mathematisch-statistischer Verfahren eine entsprechende Bewertung vornimmt. Wir verwenden die erhaltenen Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls („Wahrscheinlichkeitswert“) für eine abgewogene Entscheidung über die Ihnen einzuräumenden Zahlungsoptionen. Sollten wir es aufgrund der vorgenommenen Abwägung und des festgestellten Wahrscheinlichkeits-wertes ablehnen, in Vorleistung zu gehen, werden wir Ihnen dies unter Nennung der wesentlichen Gründe hierfür mitteilen. Selbstverständlich können Sie uns gegenüber Ihren Standpunkt zur mitgeteilten Entscheidung geltend machen und wir überprüfen diese noch einmal.
12.2. Wir behalten uns zudem vor, Ihre personenbezogenen Daten bei einem nicht vertragsgemäßen Verhalten an die Auskunftei zu übermitteln, soweit die von Ihnen geschuldete Leistung trotz Fälligkeit nicht erbracht worden ist, die Übermittlung zur Wahrung unserer berechtigter Interessen erforderlich ist und
– die Forderung durch ein rechtskräftiges oder für vorläufig vollstreckbar erklärtes Urteil festgestellt worden ist oder ein Schuldtitel nach § 794 der Zivilprozessordnung vorliegt;
– die Forderung nach § 178 der Insolvenzordnung festgestellt und nicht vom Schuldner im Prüfungstermin bestritten worden ist;
– Sie die Forderung ausdrücklich anerkannt haben;
– Sie nach Eintritt der Fälligkeit der Forderung mindestens zweimal schriftlich gemahnt worden sind, und
– Zwischen der Ersten Mahnung und der Übermittlung der Daten mindestens vier Wochen liegen, und
– Wir Sie rechtszeitig vor der Übermittlung der Angaben, jedoch frühestens bei der ersten Mahnung über die bevorstehende Übermittlung unterrichtet haben, und
– Sie die Forderung nicht bestritten haben.
Die Auskunfteien verwenden solche Daten wiederum für Bonitätsauskünfte in berechtigten Fällen. Bei der Erteilung von Auskünften kann die Auskunftei ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren).
12.3. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben unsere Kunden u.a. ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über ihre gespeicherten Daten, der wesentlichen Gründe einer bonitätsbezogenen ungünstigen Entscheidung, die Mitteilung von hierzu erhobenen bzw. gespeicherten Wahrscheinlichkeitswerte, ihrem Zustandekommen sowie der hierzu genutzten Datenarten, sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten.
Im Einzelnen wird Ihnen auf Anfrage Auskunft erteilt über
– die innerhalb der letzten sechs Monate vor dem Zugang des Auskunftsverlangens erhobenen oder erstmalig gespeicherten Wahrscheinlichkeitswerte,
– die zur Berechnung der Wahrscheinlichkeitswerte genutzten Datenarten und
– das Zustandekommen und die Bedeutung der Wahrscheinlichkeitswerte einzelfallbezogen und nachvollziehbar in allgemein verständlicher Form.
Bei Fragen oder der Geltendmachung Ihrer gesetzlichen Rechte wenden Sie sich an
Online-Shop www.at.scalabiofir.com/online-shop E-Mail: support@scalabiofir.com
In einigen Bereichen der Website werden so genannte Cookies eingesetzt, um Ihnen unsere Leistung individueller zur Verfügung stellen zu können. Cookies sind Kennungen, die ein Webserver an Ihren Computer senden kann, um ihn für die Dauer des Besuches zu identifizieren. Näheres über die Datenerhebung und Nutzung bei dem Besuch unserer Webseite finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
13.1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13.2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
14. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.
15. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nichtvorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Stand: April 2011
Ihre scalabiofir.com
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